Besserer Schutz für Denkmäler in Hamburg

(Helmuth Barth)

Folgender Kommentar erreichte uns von unserem IgB-Mitglied Helmuth Barth.

Nach jahrelangen Bemühungen ist es jetzt gelungen, das Hamburgische Denkmalschutzgesetz entscheidend zu novellieren. Am 27. März 2013 beschloss die Bürgerschaft, das Parlament der Hansestadt, eine Neuregelung. Es ist ein Paradigmenwechsel, eine Art Zeitenwende. Über 90 Jahre konstitutives Denkmalrecht sind Geschichte.

Standen bislang lediglich 1.900 Denkmäler offiziell unter Schutz und waren in die Denkmalliste eingetragen, so werden mit Wirkung vom 1. Mai 2013 weitere 3.000 schutzwürdige Objekte eingetragen und genießen damit den gleichen Schutzstatus. Eine Unterscheidung zwischen eingetragenen und sogenannten erkannten Denkmälern wird es nicht mehr geben. Die Gesetzesregelung folgt damit dem Ipsa-Lege-Prinzip, d. h. die knapp 5.000 Denkmäler sind ab jetzt durch das Gesetz selbst geschützt. Hamburg findet damit Anschluss an ein Schutzsystem, das schon in zwölf Bundesländern Standard ist.

Für die Eigentümer, deren Denkmal bislang nicht rechtskräftig geschützt war, ändert sich zunächst nichts. Erst wenn sie bauliche Maßnahmen an ihrem Denkmal vornehmen wollen, müssen sie diese vom Hamburger Denkmalschutzamt zuvor genehmigen lassen und  nicht wie bisher nur vier Wochen vorher anzeigen. Dafür können sie umfangreiche Steuererleichchterungen in Anspruch nehmen, Zuschüsse für denkmalgerechten Mehraufwand beantragen und haben größere Sicherheit bei der Bauplanung. Die Mitteilung über die Eintragung in die neue deklaratorische Denkmalliste ist kein Verwaltungsakt, der angegriffen werden kann. Rechtliche Auseinandersetzungen über die Denkmaleigenschaft ohne kontreten Anlass werden auf diese Weise vermieden.

Im Vorfeld hatte es massive Einlassungen und Widerstände aus der Politik, aus der Verwaltung und von Interessengruppen gegeben. Eine öffentliche Anhörung mit nicht weniger als dreizehn Sachveständigen fand Ende Januar 2013 statt, gefolgt von einer eingehenden Senatsbefragung durch die Parlamentsausschüsse. Insbesondere die Wohnungswirtschaft forderte Änderungen am Entwurf und Erleichterungen, aber auch der Grundeigentümerverband hatte Vorbehalte. Bekanntnlich hat sich Hamburg zum Ziel gesetzt, jährlich 6.000 Wohnungen zu bauen, wozu oft eine Nachverdichtung notwendig wird, die ein Denkmal tangieren könnte. Die Neufassung des Gesetzes enthält deshalb jetzt ergänzend Bezugspunkte in Rikchtung Wohnungsbau, energetische Sanierung und des Einsatzes erneuerbarer Energien. Zudem wurden Belange der Barrierefreiheit in den Text aufgenommen.

Ziel des neuen Gesetzes war und ist es, den schützenswerten Bestand an hirstorischen Gebäuden und Gebäudeensembles in Hamburg besser zu sichern und zugleich klare und transparente Regelungen für private Eigentümer und Investoren zu schaffen. Das sei weitgehend gelungen, bestätigt der Denkmalverein Hamburg in einer Stellungnahme. Dessen Vorsitzender Helmuth Barth war als einer der Sachverständigen bei der Anhörung gefragt worden und hatte ausgeführt, dass die Schutzwirkung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann, sind die Denkmalschützer in der Vergangenheit nur hzu oft zu spät gekommen, um wertvolle Bausubstand zu retten; die Abrißbagger waren schneller. Das Denkmalscchutzamt, so die Einschätzung, könne zukünftig auf Schnellschüsse und "Gefahr-im-Verzug"-Aktionen verzichten und sich mehr auf eine intensive Beratung der Denkmaleigentümer konzentrieren.

Der Denkmalverein Hamburg (www.denkmalverein.de), der sich seit seiner Gründung im Jahre 1982 für den Erhaltvon Kulturdenkmälern in der Hansestadt einsetzt, hat seit langem die Ipsa-Lege-Regelung befürwortet und begrüßt deshalb das neue Gesetz.

Wie läuft nun ein Veränderungsvorhaben konkret ab? Will ein Denkmaleigentümer eine Maßnahme duirchführen, beispielsweise eine Fassadensanierung oder einen Neuanstrich, so ist die Genehmigung der Denkmalbehörde zwingend. Die Abwägung zwischen den wirtschaftlichen Verhältnissen des Eigentümers bzw. der Zumutbarkeit der Maßnahme und dem öffentlichen Interesse wird erst im Rahmen des konkreten Genehmigungsverfahrens wirksam. Die Widerspruchsfrist des Eigentümers verlängert sich auf zwei Monate, mit der Option einer nochmaligen Verlängerung. Das heißt, nach Ablauf von zwei Monaten, bemessen ab Eingang des schriftlichen Antrags und der Vorlage vollständiger Unterlagen, gilt die Genehmigung als erteilt, wenn kein zwischenzeitlicher anderer Bescheid erfolgt. Die denkmalschutzrechtliche Genehmigung erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren mit der Ausführung begonnen oder die Ausführung länger als ein Jahr unterbrochen ist.

Welche Objekte zählen jetzt zu den 3.000 "neuen" Denkmälern? Es sind durchgehend schutzwürdige Gebäude oder Ensambles, die bislang in der Liste der "erkannten Denkmäler" geführt wurden und im Internet veröffentlicht waren. Die Inventarisierung der Objekte durch das Denkmalamt geschah in den Jahren 2004-06 und war seitdem immer wieder aktualisiert worden. Diese aufwendige Vorarbeit diente als wichtige Voraussetzung für die jetzt möglich gewordene Heraufstufung ihres Denkmalstatus.

Der vorliegende Artikel wird illustriert durch stellvertretende Beispiele für diese Herausstufung. So finden sich in der neuen Denkmalliste Bauwerke wie die Alsterarkaden in der Altstadt (Abb. 1), Etagenhäuser in Hoheluft-West (Abb. 2), eine Stadtvilla in Hamm-Nord (Abb. 3), ein Fachwerkhaus in der Neustadt (Abb. 4), ein Bücherpavillon in Rotherbaum (Abb. 5), aber auch Bauernhäuser in Kirchwerder (Abb. 6, 7 und 8). Sie alle dokumentieren die Vielfalt des kulturellen Erbes Hamburgs.

Es bleibt zu hoffen, dass der in Hamburg jetzt erreichte bessere Schutz für Denkmäler auch in den noch drei verbliebenen "Ipsa-Lege-freien" Bun desländern eingeführt wird. Insbesondere Schleswig-Holstein scheint hier auf gutem Weg zu sein.

Helmuth Barth, IGB-Mitglied

Alle nachfolgenden Fotos: Helmuth Barth

No 1: Alsterarkaden in der Altstadt
No 2: Etagenhäuser Hoheluft-West
No 3: Stadtvilla Hamm-Nord
No 4: Fachwerkhaus in der Neustadt
No 5: Bücherpavillon Rotherbaum
No 6 Hofanlage Kirchwerder
No 7 Fachwerkkate von 1743 Kirchwerder
No 8 Kate von 1734 Kirchwerder